Dampf ablassen – 28. September 2016

DAMPF ABLASSEN – > Das demokratisch soziale Ventil

Leserbriefe von DRSB - Lesern

 

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Die Leserzuschriften werden nach Themengebieten aufgeteilt und nach einem Zufallsgenerator ausgewählt.

An dieser Stelle weisen wir ausdrücklich darauf hin, dass die nachfolgenden Leserzuschriften vom DRSB e.V.

nicht auf Wahrheit oder juristische Wahrhaftigkeit geprüft wurden und insofern ausschließlich die Meinungen der jeweiligen Autoren darstellen.

 

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Nachricht / anonymisiert

 

EU: Traum oder Trauma?

 

Seit den Worten von Merkel „Wir schaffen das“, oder wie es der US-Präsident Obama zu sagen pflegte „Yes we can“, ist der Traum von der grenzenlosen Freiheit in Europa geplatzt. Jeder nüchtern denkende Mensch wusste, dass Deutschland es unmöglich schaffen kann. Das vermeintliche „Glücksgefühl“ für Reisen in das europäische Ausland mit gleicher Währung und ohne die „lästigen“ Passkontrollen ist nach dem Reisen von ungebetenen Gästen nach Europa völlig berechtigt in schiere Angst und Verzweiflung vor Anschlägen und dem Verlust des sozialen Friedens gewichen. Wie konnte es so weit kommen? Mit dem so genannten „Dublin-Abkommen“ aus dem Kalenderjahr 2003, dass Asylsuchende in dem europäischen Land aufgenommen werden müssen, wo sie zuerst gestrandet sind, hat sich als fatale Selbsttäuschung herausgestellt. Die EU, in der jetzigen Verfassung als Nachfolgemodell der EWG, wurde im Kalenderjahr 1993 gegründet. Im Kalenderjahr 1993 gab es noch keine Scheinasylanten und Wirtschaftsflüchtlinge, weil die Kriege im Nahen und im Mittleren Osten erst im Kalenderjahr 2001 begannen. Der Euro wurde zum 1. Januar 1999 als Buchgeld und zum 01. Januar 2002 als Bargeld eingeführt. Die Ursache für den Angriff auf Europa ist ursächlich somit nicht bei den Schein-Asylanten sondern im EURO zu suchen. Die eigene Währung ist das höchste Gut eines souveränen Staates. Die EU ist nicht souverän und wird auch nie souverän werden. Die USA würden niemals auf die Idee kommen, eine gemeinsame Währung mit Canada, Mexiko oder anderen südamerikanischen Staaten zu schaffen, um ihre Macht mit anderen zu teilen. Wer hatte ein Interesse daran, in Europa eine Zwangswährung EURO einzuführen? In Deutschland haben wir statt einer harten D – Mark jetzt einen weichen Euro. Spätestens seit der

„Null-Zins-Politik“

der EZB hat sich das Vertrauen der Bürger in den Euro verflüchtigt und die Errungenschaften des deutschen Wirtschaftswunders mit seiner sozialen Marktwirtschaft stehen auf dem Spiel. Genauso geht es den anderen Bürgern in Europa, welche zuvor mit dem Gulden, der Pesete, dem Escudo, der Drachme, der Lire, dem Schilling oder dem Franc ihre eigene nationale Währung und ihre eigene nationale Souveränität hatten. Mit der

Zwangswährung Euro

kann man über die EZB unter Umgehung der nationalen Staatsbanken direkt auf das Währungssystem der ehemals souveränen Währungsländer zugreifen, ohne das eine sichere Grenze schützt. Diese Risiken wollen die EU – Politiker mit der Einführung des Euro nie erkannt und gesehen haben? Immer nur diese „tollen Vorteile“ beim Urlaub im Ausland? Die Milliarden von Strafzahlungen gegen die Deutsche Bank in den USA sollen womöglich eine Intervention des Staates unumgänglich machen, weil die Deutsche Bank als einzige Bank in Deutschland ein „Global Player“ sei soll. Die Deutsche Bank wurde deshalb als systemrelevant eingestuft, weil ihr Untergang unberechenbare Folgen an den internationalen Finanzmärkten auslösen könnte. Steckt mehr dahinter, dass der Internationale Währungsfonds IWF jetzt behauptet, die Deutsche Bank sei die gefährlichste Bank der Welt? Will der IWF Deutschland mit einer Verstaatlichung der Deutschen Bank in Zugzwang bringen? Wer könnte ein Interesse daran haben? Neben der Deutschen Bank sind die Credit Suisse in der Schweiz, die japanische Bank of Tokyo-Mitsubishi, RBC Capital Markets der Royal Bank of Canada, die Societe Generale in Frankreich und die Standard Chartered aus Großbritannien latent vor Angriffen der US-Justiz mit Milliardenstrafen gefährdet.

Warum erhält die USA das Monopol der Bestrafung?

In den USA haben bereits viele US – Großbanken für ihre Verfehlungen aus der US – Wirtschafts- und Finanzkrise 2007 ihre Milliardenstrafen gezahlt. Alles steht somit unter dem Motto: Gleiches Recht für alle. Die US-Großbanken haben es jedoch als Eigentümer der FED wesentlich einfacher als andere Großbanken, weil sie sich das Geld für die Strafzahlungen selbst drucken können. Die Strafzahlungen gehen nicht an die Substanz. Die anderen Großbanken müssen aus der Substanz die Milliarden an Strafzahlungen leisten. Bei der Deutschen Bank fehlt offensichtlich diese Substanz. Für internationale Fondsgesellschaften ist es ein Kinderspiel, mit Leerverkäufen die Aktienkurse weltweit zu manipulieren. Die breite Masse der Streubesitzer von Aktien sitzt wie in einer Nussschale auf hoher See und muss dem bösen Treiben tatenlos zusehen. Der mögliche Totalverlust an den Aktienpaketen der Deutschen Bank können die Großaktionäre und Fondsgesellschaften locker wegstecken, wenn sie durch einen

„Sanierungsgewinn“

aus der Haftungsinanspruchnahme der Deutschen Bank nach einer Verstaatlichung großzügig von Deutschland entschädigen können. Sollte es zu einer Verstaatlichung der Deutschen Bank kommen, so wie es sich offensichtlich die international agierenden Schatten-Kapitalisten erhoffen, werden sich womöglich die meisten Deutschen einen Urlaub im Ausland nicht mehr leisten können. Für die meisten europäischen Bürger würde die EU statt eines Traums zu einem Trauma!

 

DIE VERFASSERINNEN

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Nachricht / anonymisiert

Große Koalition

 

Letztmalig bei der Bundestagswahl 1998 standen sich UNION und SPD gleichwertig als starke Volksparteien gegenüber. Die Bezeichnung VOLKSPARTEI war für beide Parteien zutreffend. FPD, Grüne und Linke konnten nur soeben die 5%-Hürde überwinden. Einmal waren es die Grünen, dann wieder die FDP, die für eine Regierungsmehrheit sorgen konnte. Die Welt war grundsätzlich in Ordnung. Seit der Wahl in Berlin schaffen es UNION und SPD nicht einmal gemeinsam, ein Regierungsbündnis zu stellen. Mit den

„Agenda-Reformen“

im Kalenderjahr 1998 begann der gemeinsame Untergang, zunächst bei der SPD und seit dem Kalenderjahr 2005 auch bei der UNION. Beide Parteien sind spätestens seit der ersten Großen Koalition erkennbar zu einem neoliberalen Einheitsbrei verkommen. Unter Merkel lullten sich UNION und SPD gegenseitig ein. Beide Parteien bedienen nur noch das KAPITAL und keine der ehemaligen Volksparteien bedient noch seine ursprüngliche Wählerklientel. Das beste Beispiel hierfür ist der Riesterwahn. Mal soll sie „rückabgewickelt“ werden, jetzt soll sie wieder „reformiert“ werden. Die Menschen merken, dass sie aus den eigenen Reihen verraten werden und suchen ihr Heil in Ratlosigkeit bei anderen Parteien. Selbst der neoliberale Überflieger FDP erhielt in Berlin aus der Verzweiflung der Wähler wieder eine Chance. Die SPD, als die „neue Opposition“ innerhalb des Regierungsbündnisses, versucht jetzt mit Kritik an ihrer eigenen Politik wieder bei den Wählern zu punkten. Beim Thema TTIP und CETA dreht sich Gabriel im Kreis und weiß nicht mehr, ob er Männlein oder Weiblein ist.

 

DIE VERFASSER

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