„Dampf ablassen“
Das demokratisch soziale Ventil - 48. Kalenderwoche 2011
Leserbriefe von DRSB - Lesern
29. November 2011
Ihre Leserzuschriften und Leserinformationen können für alle DRSB – Leser eine wesentliche Ergänzung zu unserer Berichterstattung sein.
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Der DRSB e.V. freut sich auch über Hintergrund- und Insiderinformationen, auch wenn sie nicht zur Veröffentlichung unter dem Namen des Informanten bestimmt sein sollten.
Wir sichern unseren Lesern absolute Vertraulichkeit zu!
Wünsche nach Anonymität werden durch den DRSB e.V. respektiert und gewahrt.
Die Leserzuschriften werden nach Themengebieten aufgeteilt und nach einem Zufallsgenerator ausgewählt.
An dieser Stelle weisen wir ausdrücklich darauf hin, dass die nachfolgenden Leserzuschriften vom DRSB e.V. nicht auf Wahrheit oder juristische Wahrhaftigkeit geprüft wurden und insofern ausschließlich die Meinungen der jeweiligen Autoren darstellen.
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E – Mail / anonymisiert
V – Leute des Verfassungsschutzes
Hallo Herr Piasetzky,
in der NPD sollen an die hundert V – Leute des Verfassungsschutzes aktiv sein.
Warum nur dort?
Warum nicht bei LINKEN, PIRATEN oder GRÜNEN?
15% der Mitglieder in Landes- und Bundesvorständen der NPD sollen für den Staat diese Partei bespitzelten.
Wer bespitzelt die Betonköpfe
Lötzsch, Ernst oder Wagenknecht?
Wer bespitzelt die Armutsverursacher
Özdemir, Roth, Bütikofer, Künast oder Trittin?
Müssen die etwa gar nicht bespitzelt werden?
Klar doch!
Die gehören zur Atlantik – Brücke und erhalten ihre Anweisungen aus Washington. Beweismittel für die Verfassungswidrigkeit der NPD waren 2003 wegen der V- Leute vor Gericht nicht verwendbar gewesen. Der einseitige Einsatz von V – Leuten gehört für uns auf dem Prüfstand, denn eine Partei die zuletzt nur noch 6600 Mitglieder hat rechtfertigt diesen Aufwand kaum. Das Mörder – Trio soll womöglich keinen direkten Kontakt zur NPD gehabt haben. Der SPD – Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann hat in Interviews betont, es könne nicht dabei bleiben, dass an der Spitze von Neonaziorganisationen vom Staat bezahlte Informanten sind.
Da hat er Recht.
Wir sollten deshalb dieses Instrument ernsthaft auf den Prüfstand stellen. Ein kaputtes Instrument, das nicht zum Schutz unserer Demokratie geeignet ist, das brauchen wir auch nicht.
DIE VERFASSER
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E – Mail / anonymisiert
DIE PHARISÄER MUCKEN AUF
Die grüne Claudia Roth warnte vor Ablenkungsmanövern und forderte eine vollständige Aufklärung der Rolle des Verfassungsschutzes bei den Morden von Neonazis.
Und die linke Gesine Lötzsch
will den Verfassungsschutz ganz abschaffen.
Die Parteivorsitzende Gesine Lötzsch wertet die Versäumnisse im Kampf gegen rechtsextremen Terrorismus als größten Verfassungsschutz- und Justizskandal seit der Gründung der Bundesrepublik.
Wie will diese freche Ossimaus so was beurteilen?
Reichlich Kohle vom Staat abzocken und kommunistisch gefärbte Parolen dreschen reicht nicht für eine gute Politik. Die Linken haben mit der Forderung zur Abschaffung des Verfassungsschutzes unsere Verfassung nicht geschützt, sondern wieder einmal wahnsinnig gefährdet.
Wir leben noch in einer Demokratie.
Und unsere Demokratie muss geschützt werden!
Nachdem nun grüne und linke Politiker das Maul wieder groß aufreißen sollte auch die Rolle dieser Parteien vom Verfassungsschutze tiefer gehend überprüft werden. Wir haben den schweren Eindruck, die nun auf den Tisch kommenden schnellen Vorschläge gegen rechte Taten sollen vor allem diese Fragen in den Hintergrund drängen.
Es waren vor allem die Politiker der Grünen, die durch die unglückliche Agendapolitik die Armut in unserem Land auslösten. Und die Linken unternehmen nichts dagegen außer viel Herumpalavern und unsinnige, unrealistische Vorschläge zu machen. Hartz IV soll weg – aber die Vermögensvernichtung der Bürgerspargroschen durch Riester soll bleiben!?
So einen totalen Blödsinn
verstehen selbst überzeugte linke Genossen nicht.
Kinderarmut, Flächenarmut und Altersarmut
ist aber der beste Nährboden für jede Art von Extremismus. Dagegen hilft auch keine Zentraldatei gegen Rechts oder ein Verbot der NPD. Da hilft nur eine schnelle Politikwende und sonst nichts.
Claudia Roth und Gesine Lötzsch
sollten von ihren Ämtern zurücktreten. Das wäre das Beste für Deutschland. Grüne und Linke gehören wie die NPD in kein deutsches Parlament.
FG aus XXXXXXXX
DIE VERFASSER
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