DAMPF ABLASSEN – > Das demokratisch soziale Ventil
Leserbriefe von DRSB - Lesern
Ihre Leserzuschriften und Leserinformationen können für alle DRSB – Leser eine wesentliche Ergänzung zu unserer Berichterstattung sein.
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Die Leserzuschriften werden nach Themengebieten aufgeteilt und nach einem Zufallsgenerator ausgewählt.
An dieser Stelle weisen wir ausdrücklich darauf hin, dass die nachfolgenden Leserzuschriften vom DRSB e.V.
nicht auf Wahrheit oder juristische Wahrhaftigkeit geprüft wurden und insofern ausschließlich die Meinungen der jeweiligen Autoren darstellen.
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Nachricht / anonymisiert
Kampf gegen Terrorismus:
Scheinheiligkeit hilft nicht weiter!
Die Aussage der Bundeskanzlerin Angela Merkel „Das ist eine widerwärtige Tat“ zu dem Anschlag auf das Fußballspiel in Dortmund ist völlig richtig und bedarf keiner weiteren Kommentierung. Nach den Angriffen der USA auf Syrien können die Menschen vor Ort mit gleicher Berechtigung sagen:
„Das ist eine widerwärtige Tat“.
Deutsche Tornados greifen aktiv zur Unterstützung der Kriegsabenteuer der USA in Syrien ein. Der ehemalige Verteidigungsminister der SPD Peter Struck sagte damals zu den Einsätzen in Afghanistan:
„Deutschland wird am Hindukusch verteidigt“.
Diese Aussage ist genauso sinnentleert wie „Der Kampf gegen die Achse des Bösen“ des ehemaligen US-Präsidenten George W. Bush. Der asymmetrische Krieg ist von keiner Seite zu gewinnen. Der Westen und die NATO können nicht willkürlich und verbindlich das Territorium der Kriegseinsätze- und Gebiete festlegen. Auch der Westen und die NATO haben die Erweiterung des Territoriums provoziert. Deutschland hat sich unterwürfig der NATO und der USA unterstellt. Die Menschen sind nicht von Geburt an Terroristen.
Menschen werden zu Terroristen gemacht!
Für diese Entwicklung tragen der Westen und die NATO eine verdammt große Mitschuld.
DIE VERFASSER
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Nachricht / anonymisiert
Grüne leiden unter Realitätsverlust
Die NRW-Vorsitzende der Grünen Sylvia Löhrmann ist auf frischer Tat ertappt worden, wie sie von einem Audi A8 auf ein Hybridauto gewechselt hatte. Auf die Unterstellung eine Öko-Heuchlerin zu sein, antwortete sie keck und kess auf Twitter:
„Im Gegenteil!
Saubere Trennung zwischen Ministerinnen-Dienstwagen und Wahlkampfauto. Wie sich das gehört.“ Vor mehr als 10 Jahren hatte der DRSB darüber berichtet und bei den Grünen nachgefragt, ob die geschenkten BMW-Limousinen für die private Nutzung versteuert werden. Bei Wahlkampfzwecken wurden diese Autos versteckt in den Seitenstraßen geparkt. Haben die Grünen bis heute nichts dazugelernt? Für uns leiden diese Pharisäer und Arbeitsplatzvernichter unter schweren Realitätsverlusten! Die Grünen sind deshalb für Arbeiter und Angestellte >>>
UNWÄHLBAR!
DIE VERFASSERINNEN
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Nachricht / anonymisiert
Schäubles Schein-Attacke auf Steueroasen
Vor einem Jahr wurden die so genannten „Panama – Papers“ über dubiose Steueroasen veröffentlicht und unser Finanzminister Wolfgang Schäuble sieht Fortschritte im Kampf gegen Geldwäsche und Steuerbetrug. Innerhalb der EU sträubt sich Schäuble aber mit aller Gewalt, dass die Daten von internationalen Konzernen veröffentlicht werden. Was will Schäuble wirklich? Bis zum G-20 Gipfel im Hamburg will Schäuble ein „Schwarze Liste“ erarbeitet haben. Alle Länder, die sich nicht an die Vereinbarungen halten, müssten damit rechnen, auf dieser Liste zu landen. Glaubt Schäuble tatsächlich, dass er die Steueroasenländer damit beeindrucken kann? Diese Länder lachen doch darüber, wenn ihnen mit dem Entzug der „Fleißkärtchen“ gedroht wird. Will Schäuble die Steueroasen tatsächlich austrocknen oder lieber weiter bewässern? Zum Aufpolieren des Images und zur Schaffung eines Alibis hat dann Schäuble in der Lügenpresse wieder „Sensationelles“ geleistet. Wie lange das Volk diese Märchengeschichten von der Steuergerechtigkeit noch glaubt, muss man einfach abwarten.
DIE VERFASSERIN
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Nachricht / anonymisiert
Politiker machen mit uns den Molly
In dem Armutsbericht der Bundesregierung wird beklagt, dass sich die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter auseinander bewegt. Die Politiker stellen den Ist-Zustand dar, jammern, hadern und unternehmen nichts gegen die Ursachen. Die willfährigen Politiker als atlantische Netzwerker dürfen, können und wollen dagegen nichts unternehmen. Die internationalen Konzerne bestimmen das Geschehen und zahlen keinen angemessenen Anteil an den Steuern. Vermehrt vor den Wahlen sponsern die internationalen Konzerne die Parteien und die politischen Stiftungen und geben den Politikern vor, was unter mehr „Gerechtigkeit“ im Klartext zu verstehen ist. Immer mehr Profit für die Konzerne zu Lasten der deutschen Bürger. Die Politiker machen mit uns Bürgern den Molly. Man kann aber auch sagen und das trifft den Nagel auf den Kopf:
Deutsche Bürger werden voll verarscht!
DER VERFASSER
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Nachricht / anonymisiert
Warum schlägt Schäuble bei den Steueroasen nicht zu?
Aus der Vogelperspektive lässt sich bei internationalen Konzernen mit der Hilfe der so genannten
„consolidation packages“
der tatsächliche Zweck von Verträgen mit den eigenen Steueroasengesellschaften innerhalb des Konzerns genau erkennen. Sie dienen ausschließlich der Optimierung der Konzernsteuerquote. In den
„consolidation packages“
werden die Aufwendungen und Erträge sowie die Forderungen und Verbindlichkeiten gegenüber anderen Konzerngesellschaften genau aufgelistet, weil diese Positionen handelsrechtlich bei der Konsolidierung der Einzelabschlüsse zum Konzernabschluss gegeneinander aufrechnet werden müssen. Aufgrund der so hoch gehaltenen Werte in der freien Welt können die Konzerne lustig auf der ganzen Welt mit sich selbst Geschäfte machen und verlagern zum Beispiel mit Lizenzgebühren die Gewinne steuerfrei in Oasenländer. Diese Aufwendungen führen auf der anderen Seite zur vollen Steuerersparnis. Konsolidiert löst sich der Geschäftsvorfall in Wohlgefallen auf. Nach Konsolidierung verbleiben ein höherer Profit und eine geringere Steuerbelastung. Eigentümer der Lizenzen ist dann eine Schein-Gesellschaft auf einer Karibikinsel ohne eigenes Personal und besteht aus einem Briefkasten bei einer Anwaltskanzlei. Sämtliche Oasengesellschaften sind in der Konsolidierung zum Konzernabschluss enthalten, weil ansonsten nicht nur der Fiskus, sondern auch die Aktionäre übergangen würden. So etwas ist eindeutig Missbrauch von rechtlichen Gestaltungsmöglichkeiten, welche nach
§ 42 der Abgabenordnung
in Deutschland steuerlich keine Anerkennung finden darf. Vermutlich ist selbst unserem Finanzminister Wolfgang Schäuble diese Vorschrift manchmal zu „lästig“ und möchte sich bei „guten Freunden“ auch nicht unbeliebt machen. Es geht ja weltweit nur um „schlappe“ X-Milliarden von Euro. Für das notwendige Steueraufkommen in Deutschland reicht es ja aus, den § 42 AO nur für den „normalen“ Steuerbürger zur Anwendung zu bringen. Nach dem neoliberalen Credo unserer Marionetten-Politiker
„Gewinne privatisieren – Verluste sozialisieren“
wird die Kluft zwischen Reich und Arm unaufhaltsam größer. Genau das steht im Armutsbericht der Bundesregierung, jedoch ohne die Ursachen zu benennen. Schließlich ist man im atlantischen Netzwerk als Gleicher unter Gleichen unter sich und möchte mit der Hilfe der Lügenpresse als „beliebtester Politiker“ und als „mächtigster Politiker“ immer wieder gut dastehen. Über Parteispenden kommt ja auch ein Teilbetrag zurück. Mit dem Instrument „consolidation packages“ liefern die internationalen Konzerne dem Fiskus die notwendigen Informationen der Steuerhinterziehung auf dem Silbertablett frei Haus. Warum schlägt Schäuble nicht rückwirkend für die letzten 10 Jahre zu? Die rechtlichen Möglichkeiten dazu hat er allemal!
DER VERFASSER
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Nachricht / anonymisiert
Wurde die D-Mark vorsätzlich abgeschafft?
Diese Frage geistert seit der Einführung des Euro durch unser Land. Mit der Einführung des Euro und der Gründung der EZB wurde das behütete System der deutschen Währung durch die Deutsche Bundesbank zur Sicherung des Wohlstandes der deutschen Bürger und Stabilität der deutschen Wirtschaft gesprengt. Nach der US-Finanzkrise musste eine deutsche Bank nach der anderen durch den deutschen Staat gerettet werden. Zum Verschleiern der Problemfelder erfand der ehemalige Finanzminister Peer Steinbrück das Bad-Bank-Modell. Mit der wunderbaren Geldvermehrung durch das ungezügelte Drucken von neuen Euros und dem Aufkauf von Staatsanleihen durch die EZB zerfällt das ehemals stabile Währungssystem. Die verantwortlichen Politiker der EU gefährden dadurch den Wohlstand der europäischen Bürger und die Stabilität der europäischen Wirtschaft. Wie aus heiterem Himmel erschien am 27. März 2017 im SPIEGEL der Artikel über eine Studie der Entwicklungsorganisation Oxfam
„Europas Banken
melden auffallend viele Gewinne in Steueroasen“.
Aus dem Artikel geht eindeutig hervor, dass die Banken in Europa durch kriminelle Handlungen das Währungssystem zerstören. Immer, wenn dubiose Machenschaften von Banken aufflogen, wie z. B. im Fall „Gustl Mollath“ in Bayern mit der HypoVereinsbank oder im Fall „4 Steuerfahnder“ in Hessen mit der Commerzbank, hatten Politiker die Finger im Spiel. Es ist haarsträubend und widerlich, wie die Lügenpresse die Protagonisten der Zerstörung, die immer wieder Eurobonds fordern, wie z.B. der 100% – Martin der SPD, als Heilsbringer gezielt nach vorne geschrieben werden. Denn die Frage nach der D-Mark ist leicht zu beantworten: Die Deutsche Mark wurde vorsätzlich abgeschafft.
DIE VERFASSER
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Nachricht / anonymisiert
Die SPD leckt ihre Wunden!
Wir brauchen uns doch nichts vorzumachen. In den deutschen Ministerien sitzen seit Jahrzehnten Mitarbeiter von US-Unternehmensberatungs- und Wirtschaftsprüfungs- Gesellschaften, die tatkräftig an den deutschen Gesetzen mitarbeiten und herumschreiben. Das Heuschreckeneinladungsgesetz und der Riesterwahn sind von externen Wirtschaftsprüfungsgesellschaften und der Bertelsmann-Stiftung entwickelt und danach nur noch den deutschen Volksvertretern zum Abnicken vorgelegt worden. So hatte es auch das „soziale Gewissen“ der SPD
Ottmar Schreiner
im Fernsehen genau beschrieben und sich über das Verhalten des eigenen Parteivorstandes beschwert. Der Altkanzler Gerhard Schröder fragte im Fernsehen Ottmar Schreiner, ob sie sich weiterhin noch Duzen sollten. Schröder hatte schon immer seine ganz besondere eklige Schau abgezogen. Ende 2011 sagte Schreiner noch:
„Wir haben den falschen Weg eingeschlagen.“
Die Genossen der Bosse haben ihm nicht mehr zugehört. Die heutigen Chef-Protagonisten der Sozialdemokraten sind von den ehemaligen Idealen der SPD Lichtjahre entfernt. Deshalb leckt die SPD heute ihre Wunden. Doch am knallharten Kurs des eiskalten und menschenverachtenden Neoliberalismus will die SPD-Spitze nichts ändern. Wir finden das sinnentleerte Herumgequatsche von Martin Schulz nur noch geschmacklos. Mit Scheinargumenten kämpft dieser Verkäufer von deutschen Interessen um Wählerstimmen. Wer die SPD demnächst noch wählt, der sollte sich in Zukunft nicht darüber wundern, wenn uns die sozialen Daumenschrauben noch fester angezogen werden. Statt die absolut volksfeindliche Agenda-Politik abzuschaffen – arbeitet man bereits mit Hochdruck an der Verfeinerung dieses Armutsinstrumentes! Einfach einmal in den Tages-Zeitungen und Wochen-Magazinen zwischen den Zeilen lesen!
DIE VERFASSERIN
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