JONGLIEREN MIT SONDERVERMÖGEN
Bundeswehr, Deutsche Bahn, Klimaschutz, Mütterrente und Wohnungsbau! Der ->
BUNDESHAUSHALT 2025 ->
und die Haushalts-Planungen für die folgenden 4 Jahre enthalten enorme Neuverschuldungen. Bis zum Jahr 2029 könnten bis zu ->
850 MILLIARDEN EURO ->
neue Staatsschulden neu aufgenommen werden! Bis zum Ende 2025 sollen es ->
140 MILLIARDEN EURO ->
sein.
Die Bundesregierung aus den Parteien ->
CDU, CSU und SPD ->
macht ordentlich Dampf beim Steuer-Geld ausgeben!
Gemäß diversen Berichten in den ->
DEUTSCHEN MEDIEN ->
ringt man heftig um Details. Die erwartete Mütterrente kommt ein Jahr früher als geplant und die versprochene ->
SENKUNG der STROMSTEUER ->
für private Haushalte vorerst einmal nicht!
VERSPROCHEN? GEBROCHEN?
Wird das der neue Politik-Stil nach den
Debakeln und Desastern der linksgrünen Ideologie?
Denn die versprochene ->
SENKUNG der STROMSTEUER ->
für private Haushalte soll kommen -> sobald es hierfür finanzielle Spielräume gibt.
Doch welche finanziellen Spielräum bestehen derzeit überhaupt noch?
Und was ist noch „SO ALLES“ geplant?
Denn das herumjonglieren mit den „SO“ bezeichneten ->
SONDERVERMÖGEN ->
sind nur äußerst schwer zu durchschauen!
Ein Großteil der Summe von ->
850 MILLIARDEN EURO ->
neue Staatsschulden stammt aus den bekannten „SO“ bezeichneten ->
SONDERVERMÖGEN ->
für die Infrastruktur! Das sollen bis 2036 ->
500 MILLIARDEN EURO ->
sein. Die Bundeswehr soll bis 2027 ->
100 MILLIARDEN EURO ->
erhalten und für den sogenannte Klima- und Transformations-Fonds sollen -> ohne Zeitbegrenzung auch ->
100 MILLIARDEN EURO ->
zur Verfügung gestellt werden.
Übrigens….
…. für die Bundeswehr -> also für die Verteidigung der Bundesrepublik Deutschland -> kurz BRD genannt -> sollen unbegrenzte „SO“ bezeichnete ->
SONDERVERMÖGEN ->
zur Verfügung stehen! Jedoch die „SO“ bezeichneten ->
SONDERVERMÖGEN ->
machen es der Mehrheit der wahlberechtigten Bundesbürgerinnen und Bundesbürger sehr schwer -> durch die Zahlenspiele des Bundeshaushalts von den Parteien ->
CDU, CSU und SPD ->
noch versteigen.
Denn solche Zahlenspiele mit dem Bundeshaushalt gab es
bereits in der Ära der CDU-Politikerin MERKEL von 2005 bis 2021!
Denn die damals amtierende Bundeskanzlerin MERKEL -> von 3 Regierungskoalitionen zwischen den Parteien ->
CDU, CSU und SPD ->
kreierte sogenannte ->
AUSNAHME-ZUSTÄNDE ->
nicht nur dadurch -> dass die Bundeskanzlerin MERKEL neue Gesetze erließ und diverse Anordnungen traf -> sondern auch durch politische Windungen und Kurven -> weil die CDU-Politikern ihren Politik-Stil als alternativlos erklärte und sich damit selbst als unfehlbar hinstellte. Denn Politik sollte nicht mehr Dienstleitung für die wahlberechtigten Bundesbürgerinnen und Bundesbürger sein -> wie es gemäß den Berichten in den ->
DEUTSCHEN MEDIEN ->
die damals amtierende Bundeskanzlerin MERKEL oft betonte und hervorhob -> sondern die Mehrheit der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger wurden zu Dienstleistern der Politik gemacht und hatten der Politik zu dienen. Kritikerinnen und Kritiker der sogenannten alternativlosen Politik von MERKEL wurden von einigen ->
DEUTSCHEN MEDIEN ->
aber auch von staatsfinanzierten NGOs politisch-, sozial- und wirtschaftlich systematisch diskreditiert und geächtet.
Diese Form des konsequenten Ausschaltens von
Kritikerinnen und Kritiker
war extrem primitiv -> aber enorm wirkungsvoll!
Es führte zu eine Art von Gesinnungs-Mechanismus und war am Ende der Ära MERKEL quasi schon eine sehr seltsame Form der Selbstverdummung. Meinungsfreiheit und das ->
PRO und KONTRA ->
als Grundlage von Demokratie blieben auf der Strecke. Nicht mehr die Meinungsfreiheit -> sondern die medial geschürten Ängste in der BRD bestimmten die Politik. In der BRD konnte sich der Streit um die Senkung der Stromsteuer zur ersten Belastungsprobe für die Koalition aus den Parteien ->
CDU, CSU und SPD ->
hochschaukeln. Denn der ausgehandelte Koalitionsvertrag hatte eine Senkung der Stromsteuer für alle Bundesbürgerinnen und Bundesbürger als ->
SOFORT-MASSNAHME ->
versprochen. Nun sollen zunächst nur das produzierende Gewerbe -> sowie die Land- und Forstwirtschaft entlastet werden.
Gibt es schon bald ebenso erbitterten
politischen Streit in der neuen Bundesregierung ->
wie in der sogenannten AMPEL-KOALITION?
Denn bei der Vorlage des Haushaltentwurfs 2025 und der Finanzplanung bis zum Jahr 2028 wurde von den Parteien ->
CDU, CSU und SPD ->
hervorgehoben -> wie geräuschlos die Einigung trotz schwieriger Finanzlage in der BRD zustande gekommen war.
So sieht die in den ->
DEUTSCHEN MEDIEN ->
die veröffentlichte Rechnung für das Jahr 2025 aus:
Die Bundesregierung rechnet mit Einnahmen von ->
421,2 MILLIARDEN EURO ->
im Jahr 2025. Der Großteil davon sind ->
386,6 MILLIARDEN EURO ->
durch Steuern! Der Rest sind sonstige Einnahmen wie zum Beispiel Zinserträge, Rückzahlungen von Gelder des Kunstgebildes der EU-Vertragsgemeinschaft -> sowie Verwaltungsgebühren und Bußgelder. Die Einnahmen liegen damit rund ->
6 MILLIARDEN EURO ->
niedriger als im Jahr 2024 -> obwohl die Steuereinnahmen leicht steigen sollen. Aus dem Bundeshaushalt will die Bundesregierung Ausgaben von ->
503 MILLIARDEN EURO ->
tätigen. Das sind
26, 2 MILLIARDEN EURO ->
mehr als im Jahr 2024 und läuft somit wahrscheinlich auf eine Neuverschuldung in der Höhe von ->
81,8 MILLIARDEN EURO ->
hinaus. Hinzu kommen ->
37,2 MILLIARDEN EURO ->
aus dem Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität -> sowie ->
24,1 MILLIARDEN EURO ->
aus dem Sondervermögen Bundeswehr. Die Bundesregierung aus den Parteien ->
CDU, CSU und SPD ->
will also von Juli bis Dezember 2025 -> in nur 6 Monaten ->
67,7 MILLIARDEN EURO ->
mehr ausgeben als im gesamten Jahr 2024.
Die Neuverschuldung liegt somit
bei insgesamt 143,1 MILLIARDEN EURO!
Nicht nur der CDU-Chef und amtierende Bundeskanzler ->
FRIEDRICH MERZ ->
sondern auch die gesamte Bundesregierung aus den Parteien ->
CDU, CSU und SPD ->
ist nach der sich verfestigenden Meinung der Mehrheit der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger in ein politisch und wirtschaftlich schiefes Licht geraten. Denn man ist völlig neue Wege gegangen -> um zu einer vollkommen neuen Art der ->
WERTSCHÖPFUNGSFORMEN ->
zu gelangen -> die auf jeden Fall eine enorme Steigerung der industriellen Produktion voraussetzt! Jedoch in der letzten Zeit häufen sich Berichte nicht nur in den ->
DEUTSCHEN MEDIEN ->
dass deutsche und Konzerne und aus den USA die Produktions-Einstellung in der BRD planen. Der Technologie-Konzern Bosch hat beispielsweise die Schließung der Produktion an 2 deutschen Standorten angekündigt und auch beim VW-Konzern muß man eventuell mit weiteren Schließungen von Produktions-Standorten rechnen. Aber auch einige US-Konzerne planen die baldige Schließung von Produktions-Standorten in der BRD!
Übrigens….
…. aktuell sind in allen westlichen Gesellschaften System-Skepsis und sogar System-Feindschaft zu beobachten! Denn die Normalität wie man sie jahrzehntelang kannte ist durch linksgrüne Ideologie zu Bruch gegangen und durch die „SO“ bezeichnete ->
TRANSFORMATION ->
gab es einen grundlegenden Wendepunkt und zwar nicht nur in der BRD!
_____________________
Möchten Sie sich unabhängig und sachlich korrekt informieren?
Ohne Beeinflussung von Werbe- oder Produktpartnern.
Ohne Beeinflussung von Geheimdiensten oder angeschlossenen Tarnorganisationen, Geheimbünden oder dubiosen NGO´s.
JA!
Dann lesen Sie regelmäßig kostenfrei die DRSB – Internetseite mit den aufklärenden Artikelserien.
Nutzen Sie die Vorteile der Demokratie.
Bilden Sie sich Ihre unabhängige Meinung.
_____________________